Nutzungsbedingungen
für die Nutzung des Webshops Westfalenhalle der Aramark Restaurations GmbH
Stand: 09/2024
Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Webshops, der über die Internetseite https://westfalenhalle.aramark-restaurations.de zur Verfügung gestellt wird (im Folgenden “Anwendung” genannt) mit sämtlichen Inhalten, Funktionen und sonstigen Diensten, welche Aramark Restaurations GmbH (im Folgenden “Betreiber” genannt) im Rahmen der genannten Anwendungen zur Verfügung stellt, ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Eine Nutzung der Anwendung ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Nutzer kann jeder Unternehmer ab einem Mindestalter von 18 Jahren werden.
Für sämtliche Waren und Produkte, die vom Nutzer über die Anwendung in dem Online- Shop bezogen werden, gelten zusätzlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Aramark Restaurations GmbH für den Online-Warenbezug B2B gemäß nachfolgendem Buchstaben B.
Nutzung der Anwendung
Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung und Anzeige der Anwendung mit ihren in der aktuellen Version verfügbaren Funktionen.
Nutzungsausschluss
Jede andere Nutzung der Anwendung ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers untersagt. Untersagt ist die Verwendung automatisierter Systeme oder automatisierter Software zur Extraktion von Inhalten der Anwendung. Auch ist jeder Zugriff auf Inhalte der Anwendung unzulässig, der nicht u?ber die Benutzeroberfläche der Anwendung erfolgt.
Es sind sa?mtliche Maßnahmen zu unterlassen, die sto?rend in die Funktion der Anwendung eingreifen ko?nnen. Dazu geho?ren auch solche, die eine u?berma?ßige oder unzumutbare Belastung der Anwendungs-Infrastruktur zur Folge haben ko?nnen.
Unbeschadet der Geltendmachung sonstiger Rechte beha?lt sich der Betreiber vor, den Zugang zu der Anwendung jederzeit zu sperren, wenn gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen wird.
Wartung & Updates der Anwendung – A?nderungen am Funktionsumfang
Der Betreiber kann fu?r die Anwendung Updates zur Verfu?gung stellen und damit die ordnungsgema?ße Funktion sicherstellen sowie die angebotenen Funktionen zu modifizieren, erga?nzen oder entfernen. Eine Pflicht dazu seitens des Betreibers besteht nicht. Die Nutzer der Anwendung mu?ssen sicherstellen, stets den aktuellen Stand der Anwendung zu verwenden.
Einsatzbereitschaft der Anwendung
Der Betreiber garantiert nicht die jederzeitige technische Einsatzbereitschaft und die Funktionsfähigkeit der Anwendung sowie damit zusammenhängender Dienste. Ebenso übernimmt der Betreiber keine Gewahr fu?r das jederzeitige Vorliegen der technischen Voraussetzungen (z.B. Netzverfu?gbarkeit) zum Einsatz der Anwendung.
Missbrauchs- und Verlustrisiko
Die Verantwortung fu?r die Verwahrung des Smartphones, Tablets, PCs oder sonstigen Endgera?tes des Nutzers, auf das die Anwendung mo?glicherweise heruntergeladen wurde oder erreichbar ist, sowie des Passworts fu?r das Nutzerkonto der Anwendung obliegt allein dem Nutzer. Bei Missbrauch besteht kein Anspruch auf Ersatz fu?r missbra?uchlich durch Dritte in Anspruch genommene Vorteile der Anwendung wie z.B. Coupons oder gespeicherte Guthaben.
Das Risiko eines Missbrauchs seiner Nutzerdaten bzw. des unberechtigten Zugriffs auf sein Nutzerkonto durch Dritte tra?gt der Nutzer. Der Betreiber wird auch durch Leistung an einen nicht zur Verfu?gung u?ber das Nutzerkonto berechtigten Dritten von seiner Leistung frei.
Laufzeit und Ku?ndigung
Die Anwendung kann ohne Registrierung ggf. nur eingeschra?nkt verwendet werden. Fu?r die Verwendung des Online-Shops ist eine vollsta?ndige Registrierung erforderlich.
Zur vollsta?ndigen Inanspruchnahme der Funktionen der Anwendung ist eine Registrierung erforderlich. Erforderlich ist dafu?r die Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse und eines perso?nlichen Passwortes. Die E-Mail-Adresse muss wahrheitsgetreu angegeben und bei A?nderungen unverzu?glich aktualisiert werden, um einen reibungslosen Service sicherzustellen. Zudem ko?nnen weitere Angaben zur Person freiwillig oder verpflichtend im Registrierungsprozess abgefragt werden. Im Anschluss an die Registrierung u?bersendet der Betreiber eine Besta?tigung der Anmeldung per E-Mail zusammen mit diesen Nutzungsbedingungen. Erst mit Erhalt der Besta?tigungs-E-Mail ist der Registrierungsprozess abgeschlossen und der Nutzungsvertrag kommt zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. Der Vertrag la?uft auf unbegrenzte Zeit.
Nutzer ko?nnen den Vertrag jederzeit beenden, indem sie dem Betreiber an die im Impressum genannten Kontaktdaten eine Aufforderung zur Lo?schung ihres Nutzerkontos u?bermitteln. Der Betreiber kann den Vertrag mit dem Nutzer jederzeit mit einer Frist von vier Wochen durch Mitteilung gegenu?ber dem Nutzer ku?ndigen.
Bei Beendigung des Vertrags verfallen etwaige, noch nicht in Anspruch genommene Vorteile (v.a. noch nicht eingelo?ste Rabatte) des Nutzerkontos ersatzlos.
Der Betreiber beha?lt sich das Recht vor, jeden Nutzer von der Nutzung der Anwendung auszuschließen, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen oder sonstige gesetzliche Bestimmungen, die auf das Vertragsverha?ltnis Anwendung finden, verletzt. Die bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht in Anspruch genommene Vorteile (v.a. noch nicht eingelo?ste Rabatte) des Nutzerkontos verfallen in diesem Fall ersatzlos.
Der Betreiber beha?lt sich das Recht vor, die Anwendung jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Frist ohne Angaben von Gru?nden abzuschalten und/oder durch eine andere Anwendung zu ersetzen.
Datenschutz
Der Betreiber wird personenbezogene Daten des Nutzers ausschließlich fu?r die Zwecke der Durchfu?hrung dieses Vertrags u?ber die Nutzung der Anwendung im Rahmen der anwendbaren datenschutzrechtlichen Regelungen, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung, des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes erheben, verarbeiten und nutzen. Wegen weiteren Informationen zu Datenschutz und Datensicherheit wird auf die Datenschutzerkla?rung des Betreibers verwiesen, die in der Anwendung jederzeit abrufbar ist.
Haftung
Anspru?che von Nutzern der Anwendung auf Schadensersatz gegen den Betreiber sind nach Maßgabe dieses Absatzes ausgeschlossen bzw. beschra?nkt. Insbesondere haftet der Betreiber nicht fu?r Scha?den, die mit verspa?teter oder gescheiterter U?bertragung von Daten und Informationen in die Anwendung, einer vom Betreiber nicht zu vertretenden Fehlfunktion der Anwendung, Scha?den am Smartphone bzw. Endgera?t, Fehlfunktionen des Smartphones bzw. Endgera?tes, Verzo?gerungen von Datenu?bertragungen oder anderen vom Betreiber nicht zu vertretenden technischen Schwierigkeiten in Zusammenhang stehen.
Von dem vorgenannten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzanspru?che wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Ko?rpers, der Gesundheit, der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) sowie solche, die auf einer vorsa?tzlichen oder grob fahrla?ssigen Pflichtverletzung des Betreibers, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfu?llungsgehilfen beruhen. Kardinalpflichten im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind solche Pflichten, die die ordnungsgema?ße Durchfu?hrung des Vertrags und die Erreichung seines Zwecks erst ermo?glichen und auf deren Einhaltung der Nutzer daher regelma?ßig vertrauen darf.
Soweit der Betreiber nicht wegen Vorsatz, grober Fahrla?ssigkeit oder der Verletzung des Lebens, Ko?rpers oder der Gesundheit haftet, ist die Haftung auch im Falle der Verletzung von Kardinalpflichten auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Einschra?nkungen gema?ß dieser Ziff. 9 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfu?llungsgehilfen des Betreibers, wenn Anspru?che direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Eine A?nderung der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Anspru?che nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberu?hrt.
Haftung fu?r Inhalte
Als Diensteanbieter ist der Betreiber gema?ß § 7 Abs. 1 TMG fu?r eigene Inhalte in der Anwendung nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist er als Diensteanbieter
jedoch nicht verpflichtet, u?bermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu u?berwachen oder nach Umsta?nden zu forschen, die auf eine rechtswidrige Ta?tigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberu?hrt. Eine diesbezu?gliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung mo?glich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird der Betreiber diese Inhalte umgehend entfernen.
Spezielle Produktinformationen
Die in der Anwendung ausgewiesenen Informationen zu den Angeboten und Produkten (z.B. Preise) sind nicht verbindlich. Der Betreiber beha?lt sich ausdru?cklich vor, z. B. Preise sowie die Produkte & Angebote kurzfristig abzua?ndern.
Haftung fu?r Links
Die Anwendung entha?lt mo?glicherweise Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte der Betreiber keinen Einfluss hat. Deshalb kann er fu?r diese fremden Inhalte auch keine Gewa?hr u?bernehmen. Fu?r die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mo?gliche Rechtsversto?ße u?berpru?ft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar.
Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der Betreiber derartige Links umgehend entfernen.
Urheberrecht
Die durch die Betreiber erstellten Inhalte und Werke in dieser Anwendung unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfa?ltigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedu?rfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur fu?r den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
Soweit die Inhalte in dieser Anwendung nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der Betreiber derartige Inhalte umgehend entfernen.
A?nderungen der Nutzungsbedingungen
Der Betreiber beha?lt sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu a?ndern. Die A?nderungen wird er den Nutzern spa?testens 10 Kalendertage vor dem Zeitpunkt des geplanten Wirksamwerdens mitteilen. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen, beginnend ab Zugang der Mitteilung u?ber die A?nderungen, gegenu?ber dem Betreiber, gelten die A?nderungen als genehmigt. Auf diese Genehmigungswirkung wird der Betreiber den Nutzer mit der Mitteilung der beabsichtigten A?nderungen dieser Nutzungsbedingungen gesondert hinweisen.
Im Falle des Widerspruchs endet der Vertrag im Zeitpunkt des Inkrafttretens der A?nderungen, ohne dass es hierfu?r einer weiteren Erkla?rung seitens des Betreibers bedarf. Die bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht in Anspruch genommene Vorteile (z. B. noch nicht eingelo?ste Rabatte) des Nutzerkontos verfallen in diesem Fall zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung ersatzlos. Auf diese Folgen eines Widerspruchs wird der Betreiber den Nutzer mit der Mitteilung der beabsichtigten A?nderungen ebenfalls gesondert hinweisen.
Der Betreiber wird die Interessen der Nutzer bei A?nderung der Nutzungsbedingungen angemessen beru?cksichtigen.
Anwendbares Recht und Schlussbestimmungen
Sollten einzelne oder mehrere Regelungen der Nutzungsbedingungen oder der allgemeinen Verkaufsbedingungen im Ganzen oder teilweise unwirksam oder undurchfu?hrbar sein oder werden, so bleibt hiervon die Wirksamkeit der u?brigen Regelungen unberu?hrt. Die unwirksame oder undurchfu?hrbare Bestimmung wird durch diejenige wirksame und durchfu?hrbare Bestimmung ersetzt, die dem von den Parteien Gewollten am na?chsten kommt. Gleiches gilt fu?r den Fall, dass Vereinbarungen eine Lu?cke aufweisen sollten.
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Vertragssprache, auch im Rahmen des Vertragsabschlusses, ist deutsch.
Kontaktdaten
Mitteilungen bezu?glich dieser Anwendung richten Sie bitte an:
Aramark Restaurations GmbH
Martin-Behaim-Str. 6
63263 Neu-Isenburg
E-Mail: info@aramark.de